From the monthly archives: Oktober 2011

bosbach

Heute Abend war Wolfgang Bosbach bei Frank Plasberg in der Sendung “Hartaberfair” und hat über sein Abstimmungsverhalten in Sachen Eurorettung und seine Motive Auskunft gegeben. Vielleicht hat es ja jemand gesehen? [ARD-Mediathek ]

Wikipedia: “Wolfgang Bosbach kündigte seit Juli 2011 mehrfach an, dass er dem Gesetz über eine Ausweitung des europäischen Rettungsschirms und dem Hilfspaket für Griechenland in der Bundestagsabstimmung aus Gewissensgründen nicht zustimmen kann. Am 29. September 2011 stimmte Wolfgang Bosbach bei der namentlichen Abstimmung zur Erweiterung des EFSF gegen den Gesetzesentwurf der Regierung.

Kurz darauf wurde er von Kanzleramtsminster Ronald Pofalla beleidigt. Pofalla entschuldigte sich später öffentlich für seinen Affront; Bosbach nahm die Entschuldigung an.

In Interviews beklagte Bosbach den enormen Druck, der auf ihn und andere sogenannte Abweichler fraktionsintern ausgeübt wurde.”

 

Nun ist die Entscheidung gefallen. In der Nacht haben die 17 Euro-Länder ein neues Rettungspaket geschnürt, das einen Schuldenerlass der privaten Gläubiger von 50 Prozent auf die 200 Milliarden Euro der ausstehenden griechischen Staatsanleihen vorsieht.

Beinahe alle Reaktionen auf die Entscheidungen waren positiv. Die sichtlich erleichterte Kanzlerin Angela Merkel sagte, “die Welt hat heute auf uns geschaut, und wir haben gezeigt, dass wir die richtigen Schlüsse gezogen haben.” Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy nannte die Beschlüsse historisch. “Ich denke, das Ergebnis wird mit Erleichterung von der ganzen Welt aufgenommen werden, die auf mutige Entscheidungen von der Eurozone gewartet hat.”

Scharfe Kritik kam bislang nur von der Linkspartei. Ihr Vorsitzender Klaus Ernst bezeichnete den Beschluss des Bundestages zur Hebelung des EFSF-Rettungsschirms als „Fehler mit dramatischen Folgen“. „Das Haftungsrisiko verdoppelt sich effektiv, und es gibt im Haftungsfall keine soziale Absicherung für die Arbeitnehmer und Rentner“, sagte Ernst der “Westdeutschen Allgemeine Zeitung”. Es gebe noch nicht einmal „das kleinste Signal an die Bürger, dass der Staat auch einmal ihre Interessen gegen die Banken vertritt“. Erneut forderte Ernst die Einführung einer gesetzlichen Deckelung für Dispozinsen auf fünf Prozentpunkte über dem Zentralbankzins.

Wie schätzt ihr die Situation ein?? Ist Klaus Ernsts Kritik berechtigt?

http://www.welt.de/wirtschaft/article13683479/Wir-haben-die-richtigen-Schluesse-gezogen.html

 

Die Fifth Avenue und die Park Avenue sind in New York Synonyme für die Reichen. Luxuriöse Appartements, exklusive Boutiquen und ein Stelldichein der Superreichen. Durch diese Straßen ziehen die Anhänger der Occupy Wall Street-Bewegung. Sie demonstrieren für Gerechtigkeit an den Finanzmärkten und fordern eine höhere Besteuerung der Besserverdienenden. Bei ihrer Demonstration passiert sie unter anderem das Haus von JP Morgan Chase-Chef Jamie Dimon und dem Wohnsitz von Ölmilliardär David Koch. Die Teilnehmer werfen den Prominenten vor, dass sie sich auf den Kosten der Allgemeinheit bereichern und fragen: „Wo ist mein Rettungspaket?“

Diese Rufe sind nicht neu. Im Jahr 2009 als hierzulande Milliarden flossen, um Banken zu retten. Als Opel, Conti und Co. auf der Kippe standen. Als die Kredite knapp wurden und von der Kreditklemme die Rede war, fragt der deutsche Mittelstand: „Wo ist unser Rettungspaket?“ Die Frage war berechtigt, aber gewirkt hat sie nicht. Für den Mittelstand gab es kein Rettungspaket, dabei hätte wahrscheinlich ein Bruchteil des Bankenrettungspakets viel kleinere Unternehmen über eine Durststrecke hinweg geholfen. Und anders als bei manch einem Institut, wären die Schulden bereits beglichen.

Wie sinnvoll ist dieser Protest gegen die “Reichen”, die nur einen 1 % der Bevölkerung ausmachen? Sind dies Forderungen, die zu mehr Sozialität führen können, oder Träume, die am Ende doch von der Wirklichkeit zerschlagen werden?

Quelle : http://www.marktundmittelstand.de/portal/nachrichten/2749/meinung-occupy-wall-street-in-deutschland/

 

Die Diskussion um Griechenland ging schon lange, doch von Anfang an stieß man auf das selbe Problem. Grundsätzlich muss man in einer Gemeinschaft helfen und so sind wir als Deutsche natürlich auch verpflichtet Griechenland zu helfen. Davon abgesehen, dass Deutschland selbst durch Im- & Export, die komplette Wirtschaft und auch die Politik als Staat in einer globalisierten und globalisierenden Welt abhängig ist. Jedoch war von Anfang an der Disput um die Entscheidung lauter, als die Entscheidung über den Disput, die immer weiter in die ferne rückt, in einer Welt deren Philosophie durch Egozentrik bestimmt wird. Nachhaltiges Denken beinhaltet nicht nur das Schützen der Umwelt, sondern auch das Schützen unseres Staates, der, wenn er eben in der Abhängigkeit zu anderen Staaten steht, diesen auch helfen muss. Die Diskussion um die Hilfe Griechenlands geht einher mit der Diskussion um den Währungswechsel und dem Austritt aus der EU, also dem Extrem, dass als Folge in Betracht gezogen wird, wenn einige Staaten der Europäischen Union mit Geldproblemen zu kämpfen haben. Jedoch vergessen wir und hier ist das Nachhaltige Denken gefragt, die Inflation der anderen Währungen und den massiven Anstieg unserer Währung, die ein weiteres Wirtschaften für uns unmöglich machen würde und Deutschland sich somit selbst Konkurrenzunfähig werden lassen würde.

Was sagt ihr dazu?