From the monthly archives: Mai 2011

Die Regierung hat in der letzten Nacht einen Atomausstieg bis zum Jahr 2022 beschlossen, als Reaktion auf die Ereignisse in Japan.

Sie bezeichnet diesen Plan als “riesige Chance für kommende Generationen”. Allerdings hätte diese Chance auch ohne Fukushima gegeben werden können!!

Ist der Plan richtig?

Meine persönliche Meinung ist ja, weil die Regierung eingesehen hat, dass sich etwas ändern muss. Union und FDP haben sich dabei nicht klug verhalten und dabei viel Kritik hinnehmen müssen, aber es wurde ein fester Atomausstieg festgelegt und das ist wichtig. Das es natürlich auf Grundlage von Japan geschehen ist, zeigt uns, dass immer erst etwas passieren muss, bevor gehandelt wird.

Was ist eure Meinung?

Artikel in tagesschau.de : http://www.tagesschau.de/inland/atomausstieg176.html

 

Elmar Altvater und Raul Zelik haben 10 Thesen zum modernen Kapitalismus in ihrem Buch “Vermessung der Welt” und auf der dazugehörigen Website zur Diskussion gestellt […hier]
>>> Pdf-Download des ganzen Buches […hier]

 

Hier sind die Thesen im Wortlaut:

1) Die Krise zeigt, dass der Kapitalismus keineswegs so effizient ist, wie stets behauptet wird. In vieler Hinsicht erweist sich der Kapitalismus sogar als das genaue Gegenteil von ‚Ökonomie’, also des Haushaltens. Reich kann man in der „freien Marktwirtschaft“ heute vor allem mit spekulativen Tätigkeiten werden, die der Gesellschaft keine Gebrauchswerte bescheren und die Umverteilung des Reichtums zugunsten von Eliten forcieren. Zudem beschleunigt der Kapitalismus die Vergeudung begrenzter Ressourcen. Jeder weiß, dass Metalle, fossile Energieträger, Atmosphäre oder Trinkwasser nur beschränkt zur Verfügung stehen. Trotzdem muss der Kapitalismus, dessen monetäre Akkumulation schrankenlos ist, den Güterausstoß – und damit indirekt auch Ressourcenverbrauch – ständig weiter erhöhen und treibt die Menschheit damit in eine bedrohliche Sackgasse hinein.

2) Die Krise hat unter Beweis gestellt, dass das ‚Utopische’ möglich ist. Wer vor 18 Monaten vorausgesagt hätte, dass Industriestaaten Großbanken nationalisieren und innerhalb von wenigen Wochen eine Billion US-Dollar für Konjunkturprogramme mobilisieren, wäre als Spinner bezeichnet worden. Dass die reale Entwicklung dann eher einer autokratischen Phantasie entsprach und unvorstellbare Summen aus der Staatskasse verwendet wurden, um die private Bereicherung einer Minderheit auch in Zukunft zu gewährleisten, steht auf einem anderen Blatt. Als Erkenntnis bleibt immerhin: Eine andere Politik ist möglich, wenn man nur die notwendigen Kräfteverhältnisse dafür mobilisieren kann.

3) Wir haben es nicht nur mit einer Finanzkrise, sondern auch mit einer globalen Überproduktion, einem rasanten Klimawandel und wachsenden sozialen Gegensätzen zu tun. Diese grundlegenden Probleme werden mit einigen wenigen Korrekturen nicht zu bewältigen sein. Es gibt deshalb keine Alternative zu einer radikalen Transformation der Ökonomie. Über die allgemeinen Ziele einer solchen Transformation gibt es nicht viel zu streiten. Im Prinzip stellt jeder UN-Bericht fest, dass a) die Grundbedürfnisse der Menschen – Gesundheit, Ernährung, Wohnen und Bildung – gewährleistet, b) das Produktions- und Konsummodell den stofflichen Grenzen der Natur angepasst und c) die allgemeinen Demokratieversprechen eingelöst werden müssen.
Das Problem ist nun nicht, dass sich solche Ziele nicht konkret umsetzen ließen: Ein öffentlicher oder ‚kommunitärer’ Fernsehsender ermöglicht zweifellos mehr Demokratie als konzernfinanziertes Privatfernsehen. Gesundheit und Bildung stehen nur dann allen zur Verfügung, wenn sie von der Allgemeinheit finanziert werden usw. Das Problem ist jedoch, dass hier konkrete Interessen berührt werden. Die Eigentümer der Medienkonzerne haben selbstverständlich kein Interesse daran, Vermögen und politische Macht zu verlieren. Das privatisierte Gesundheitswesen garantiert dem Kapital gewaltige Renditechancen.
Das Problem eines linken Gegenentwurfs besteht also nicht darin, dass er unrealistisch wäre. Unrealistisch ist, so weiter zu machen wie bisher und um der Kapitalmehrung willen Natur und Menschen immer umfassender in Wert zu setzen. Das Problem des linken Gegenentwurfs ist, dass es hier um Macht geht.

4) Gesellschaftliche Gegenmacht entwickelt sich nicht auf dem Papier, sondern in konkreten Auseinandersetzungen. Ansatzpunkt hierfür gäbe es reichlich: Man könnte zum Beispiel dafür sorgen, dass – so wie es eine Bevölkerungsmehrheit wünscht – Gesundheit, Bildung, Trinkwasser und Energie wieder vom Gemeinwesen kontrolliert werden. Das heißt nicht, dass die im Rahmen neoliberaler Politik privatisierten Betriebe wieder in staatlichen oder kommunalem Besitz übergehen müssten. Aus demokratischer Perspektive interessanter und wahrscheinlich auch ökonomisch effizienter sind genossenschaftliche oder gemeinschaftliche Eigentumsformen. Im Gesundheitswesen könnte beispielsweise ein konkreter Schritt im Aufbau einer demokratisch – von Gesundheitsarbeitern und Patienten – verwalteten Bürgerversicherung bestehen, in die alle Menschen gemäß ihres Einkommens einzahlen.

5) Wir haben es heute nicht nur mit einem Armuts-, sondern auch mit einem Reichtumsproblem zu tun. Kapitalvermögen müssen sich nämlich immer neue Verwertungsmöglichkeiten suchen – deswegen das Drängen auf die Privatisierung öffentlicher Güter und die Erschließung von Naturreserven. Eine konsequente Rückkehr zur progressiven Einkommenssteuer, zur Unternehmens- und Vermögensbesteuerung (wie sie die rotgrüne Regierung zurückgefahren hat) würde deshalb nicht nur fiskal- und sozialpolitische Spielräume schaffen, sondern auch die Destruktivkräfte im Kapitalismus entschärfen.

6) Jedoch: „Nicht alles war schlecht im Kapitalismus“. Die Konkurrenz beispielsweise hat für einen ständigen Anstieg der Arbeitsproduktivität gesorgt. Die technische Entwicklung macht es möglich, dass heute mehr Güter mit weniger Arbeit hergestellt werden. Vor diesem Hintergrund ist die gewerkschaftliche Forderung „Arbeit, Arbeit, Arbeit“ ziemlich absurd. Es gilt vielmehr, den vorhandenen gesellschaftlichen Reichtum und die weiterhin notwendige Arbeit anders zu verteilen. Die Instrumente dafür sind seit Langem bekannt (und zum Beispiel in André Gorz’ „Kritik der ökonomischen Vernunft“ nachzulesen): Verringerung der Arbeitszeit, Grundeinkommen, Mindestlohn, faire Verteilung fremdbestimmter Tätigkeiten etc.

7) Vernünftige Gemeinwesen beruhen auf Demokratie und Kooperation. Es sollte deswegen auch in diese Richtung gestaltet werden. Der Staat muss jene Initiativen besonders fördern, in denen Arbeit und Produktion demokratisch und kooperativ organisiert sind. Das trifft auf Genossenschaften, aber auch auf das Phänomen der digitalen Commons, also der Gemeingüter, zu. Staatliche Politik sollte jene Vereine, Netz-Communitys oder Genossenschaften gezielt unterstützen, die – wie die Open-Source-Bewegung – Güter oder Leistungen in nicht-kommerzieller Kooperation produzieren und zur Verfügung stellen. In manchen Bereichen passiert das im Übrigen auch ständig – zum Beispiel, wenn nicht-gewinnorientierte Träger von Kindertagesstätten öffentliche Zuschüsse erhalten.

8 ) In einer stofflich begrenzten Welt kann es kein unbegrenztes Wachstum geben (es sei denn, wir konsumierten nur noch virtuell). Da Wachstum notwendige Voraussetzung der Kapitalvermehrung ist, wird dieses Grundproblem auf lange Sicht nur jenseits des Kapitalismus zu lösen sein. Doch die Einführung alternativer ökonomischer Kennziffern, die gesellschaftlichen Fortschritt nicht auf den Faktor Wachstum reduzieren, wäre immerhin ein erster Schritt, um neue Paradigmen des ‚Haushaltens’ sichtbar zu machen.

9) Aus dem fossilen Energiemodell folgern fast zwangsläufig (imperiale) Konflikte um die Sicherung von Rohstoffvorkommen. Deswegen ist es sowohl aus Umwelt- als auch aus politischen Gründen geboten, die Umstellung auf regenerative Energiequellen und ein dezentrales Energieversorgungsnetz voranzutreiben.

10) All diese Punkte sind mit der Eigentumsfrage verschränkt: Entscheidungs- und Herrschaftsstrukturen einer Gesellschaft haben immer auch mit Eigentumsformen zu tun (wobei es hier nicht um Eigentum am eigenen Wohnhaus oder am kleinen Handwerksbetrieb geht). Eine Gesellschaft, die auf Privateigentum von Produktionsgütern beruht, bringt enorme Reichtums- und Machtkonzentrationen hervor. Aber auch die auf Staatseigentum beruhenden Gesellschaften haben sich unfähig zur Demokratisierung erwiesen. Es muss also darum gehen, das gesellschaftliche Eigentum neu zu bestimmen und zu erfinden. Die Verwaltung von Eigentum muss in einem solchen, überschaubaren Rahmen stattfinden, dass Produzenten, Konsumenten und gesellschaftliche Akteure demokratisch über den Einsatz des Eigentums bestimmen können.
Diese Liste ist allgemein und von schneller Hand skizziert. Doch mit ihr sollte eines verdeutlicht werden: Der Gegenentwurf einer anderen – ökologischen, partizipativen, sozialen – Ökonomie ist vorhanden und vernünftig. Das Problem ist, dass ein solcher Weg nur beschritten werden kann, wenn sich auch gesellschaftliche Mehrheiten dafür formieren. Diese Mehrheiten jedoch werden stark von Meinungsführern beeinflusst, die als Teil der Machtstrukturen eben solche Transformationen um jeden Preis verhindern wollen.
Trotzdem wäre es Erfolg versprechend, wenn sich eine Linke auf konkrete Projekte gegen das Kapital verständigen würde: Zum Beispiel auf eine Durchsetzung von Mindestlohn und Grundeinkommen oder eben der Bürgerversicherung im Gesundheitswesen.

 

jenseits-des-wachstums 450

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Berlin, 20. Mai 2011

 

SPERRFRIST: Freitag, 20. Mai, 15 Uhr

  • Großer Kongress “Jenseits des Wachstums?!” eröffnet
  • Vandana Shiva und Alberto Acosta kritisieren vorherrschendes
    Entwicklungsmodell

Mit mehr als 1500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern ist am Freitagnachmittag der Kongress “Jenseits des Wachstums?!” an der Technischen Universität in Berlin eröffnet worden. Bis Sonntag geht es in mehr als 70 Veranstaltungen um die Probleme der gegenwärtigen, vom Wachstumszwang dominierten Wirtschaft und Alternativen zu ihr. Im Mittelpunkt des Kongresses, den das globalisierungskritische Netzwerk Attac in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-, der Heinrich-Böll-, der Otto-Brenner- und der Rosa-Luxemburg-Stiftung ausrichtet, stehen Fragen wie: Was ist falsch an der gegenwärtigen Wachstumsökonomie? Ist ökologisches und soziales Wachstum möglich? Und wie könnte eine Gesellschaft ohne Wachstumszwang aussehen?

Vandana Shiva, indische Trägerin des Alternativen Nobelpreises, sagte zum Auftakt des Kongresses: “Die heutige Ökonomie ist losgelöst von ökologischen Prozessen und Grundbedürfnissen und steht in Widerspruch zu ihnen. Während die Zerstörung der Natur mit einer Verbesserung des menschlichen Wohlergehens gerechtfertigt wird, haben für die Mehrheit der Menschen Armut und Vertreibung von ihrem Besitz zugenommen. Während dieser Prozess nicht ökologisch nachhaltig ist, ist er auch ökonomisch ungerecht. Während er als ‘ökonomische Entwicklung’ angepriesen wird, führt er zu Unterentwicklung. Während er Wachstum schaffen soll, verursacht es lebensbedrohliche Zerstörung. Das vorherrschende Modell ‘wirtschaftlicher Entwicklung’ richtet sich gegen das Leben selbst.”

Alberto Acosta, der Vorsitzender der Verfassunggebenden Versammlung sowie Energieminister Ecuadors war, sprach über das Konzept des “Buen Vivir” (Gutes Leben), das eine zentrale Rolle in der Debatte um Alternativen zum vorherrschenden Wachstumsmodell. “Buen Vivir ist eine Möglichkeit, eine andere Gesellschaft zu schaffen, die auf dem Zusammenleben der Bürger in Vielfalt und Harmonie mit der Natur beruht und auf der Anerkennung der unterschiedlichen kulturellen Werte basiert, die in der Anden-Region und der Welt bestehen”, sagte Alberto Acosta. Dies stehe einer möglichen Modernisierung der Gesellschaft aber nicht entgegen, insbesondere dann nicht, wenn das Buen Vivir in den technologischen Fortschritt mit einbezogen werde. “Eine wesentliche Aufgabe liegt im fortlaufenden und konstruktiven Dialog des traditionellen Wissens mit dem neuesten universellen Gedankengut, der in einem fortwährenden Prozess der Entkolonialisierung der Gesellschaft dient.”

Manuskripte der Auftaktreden:

* Vandana Shiva: http://kurzlink.de/Auftakt_Shiva
* Alberto Acosta: http://kurzlink.de/Auftakt_Acosta

Kongress-Homepage mit Programm: www.jenseits-des-wachstums.de

Für Rückfragen und Interviews:

* Matthias Schmelzer, Attac Deutschland, Tel. (0176) 9901 0188
* Dr. Michael Dauderstädt, F.-Ebert-Stiftung, Tel. (0228) 883 8301
* Georg Kössler, Heinrich-Böll-Stiftung, Tel. (0176) 620 50750
* Stefan Thimmel Rosa-Luxemburg-Stiftung, Tel. (0176) 7052 4894
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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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” Chinas Wirtschaftsboom scheint kaum zu stoppen. Jetzt wird dieser Erfolg zum Bumerang: In vielen Regionen wird der Strom knapp, auch bedingt durch eine Dürreperiode. Der Staat reglementiert die Energiepreise – und verschärft so noch die Lage.” – Spiegel-Online

Nach dem großen Wirtschaftsboom Chinas und den Meldungen das China 2016 als größte Wirtschaftsmacht ablösen wird kommt jetzt diese Meldung, in der gesagt wird, dass China auf Grund von Dürre und Energieversorgungsproblemen ” auf einem abschwingenden Ast” im wirtschaftlichen Sektor ist.

Die Frage, die ich mir stelle ist, ist das nur die ” Ruhe vor dem Sturm” oder bleibt dieser Negativtrend weiterhin bestehen?

 

Den ganzen Artikel gibt es hier: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,763361,00.html

 

 

osama-bin-laden

Terrorfürst Osama bin Laden ist gestern von einer US-Spezialeinheit in seinem Versteck in Pakistan erschossen erschossen worden. Das wirft anscheinend mehr Fragen auf, als tatsächlich beantwortet werden.

Macht Euch mal an die Recherche!